Jan Nolte MdB

​Gestern habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Hannes Gnauck das Multinational Medical Coordination Centre-Europe, kurz MMCC-E, besucht. Das MMCC-E hat den Auftrag, die Voraussetzungen für eine multinationale sanitätsdienstliche Unterstützung im gesamten Einsatzspektrum zu schaffen. Dazu gehören gemeinsame Planung, die Koordination medizinischer Fähigkeiten, die Optimierung multinationaler Prozesse und Verfahren – …

​Heute wurde ich von meiner Fraktion zum verteidigungspolitischen Sprecher gewählt. Ich freue mich darauf, diese Aufgabe gemeinsam mit meinem Stellvertreter Andreas Paul wahrzunehmen und danke für das Vertrauen. Wir werden die Bundesregierung nicht nur an der Erreichung der von ihr selbst gesteckten Ziele messen, sondern eigene Konzepte für Bundeswehr und Verteidigungspolitik vorlegen. Deutschland muss ein verlässl…

​AfD wirkt: In Brüssel ticken die Uhren bezüglich Migration und Rückführungen jetzt anders! Der Verweis darauf, dass dieses oder jenes Herkunftsland nicht sicher sei, war bis dato immer eines der größten Hemmnisse, wenn es um Abschiebungen und Rückführungen ging. Dass sich jetzt hier endlich etwas ändert, und zwar EU-weit, ist auch Verdienst der ESN-Fraktion in Brüssel unter Federführung der AfD, die sich seit Jahre…

​Vergangenes Wochenende wurde mein Parteikollege André Barth zum neuen Bürgermeister von Altenberg gewählt. Und das mit 61 Prozent im ersten Wahlgang: Meinen herzlichen Glückwusch zu diesem Ergebnis! Und man kann es kaum glauben: Altenberg steht noch, die Demokratie ist weiterhin intakt. Wir kennen dieses Ritual ja inzwischen zur Genüge. Sobald ein AfD-Kandidat irgendwo Verantwortung übernehmen könnte, malen linke Ko…

​Heute konnte ich eine große Gruppe interessierter Bürger begrüßen, die mich in Berlin besucht haben. Teil des Programms war ein Treffen mit mir, bei dem ich einen Vortrag hielt und eine ganze Reihe von Fragen beantwortet habe. Dem war ein umfangreiches Programm mit verschiedenen politischen und historischen Programmpunkten vorausgegangen. Auch im nächsten Jahr kann man sich wieder zu solchen Fahrten anmelden. Sollt…

​Gerade mal ein Jahr ist die bisher unglückliche Merz-Regierung im Amt, und schon geistert das Gespenst eines baldigen Koalitionsbruchs durch die Republik. Offen diskutiert man in CDU und CSU die Möglichkeit einer Minderheitsregierung. Und die SPD warnt sichtlich nervös vor einem Ende der Koalition. Nun, es ist ein Gespenst, vor dem sich natürlich vor allem die Mandatsträger Union und SPD fürchten müssen. Viele ande…

​Weniger als 2 Prozent aller Deutschen sind heute Mitglied in einer Partei. Anders als unsere Staatsoberhäupter. Lediglich Bundespräsident Joachim Gauck war bei Amtsantritt ohne Parteimitgliedschaft, was die Ausnahme darstellt. Ansonsten dominiert dieses Amt historisch die CDU, dicht gefolgt von SPD und FDP. Rein rechtlich ist das alles in Ordnung. Und geschichtlich mag die Besetzung dieses Amtes mit Parteimitgliede…

​Falls ihr euch auch fragen solltet, warum Angela Merkel so unglaublich beliebt ist: Der SPIEGEL kann uns diese wichtige Frage beantworten.

​Die Hiobsbotschaften für die deutsche Wirtschaft reißen derzeit nicht ab. Letzte Woche sendete die Ankündigung des Bosch-Konzerns, tausende Mitarbeiter zu entlassen (13.000 Stellenstreichungen bis 2030), Schockwellen durch das Land. Auch unsere Autoindustrie insgesamt ist derzeit von einem großen Stellenabbau betroffen. Im August dieses Jahres etwa sank die Produktion hier deutlich stärker als von etlichen Wirtschaf…

​Kulturstaatssekretär Wolfram Weimer hat sich ja diese Woche mit einer mutigen Prognose hervorgetan, nach der die AfD schon in wenigen Jahren wieder bei 9 Prozent stehen würde. Damit reiht er sich hinter seinen Chef Friedrich Merz ein, der ja ebenfalls durch ähnliche Prophezeiungen aufgefallen ist. Der wollte die AfD noch vor kurzem „halbieren“. Angesichts der neusten INSA-Umfrage, in der sich die AfD inzwischen aber…

​Causa Brosius-Gersdorf und die politisierte Gewaltenteilung: Das Verfassungsgericht soll einen hart-linken Drift bekommen! Ich kann mich noch gut daran erinnern, was es jedes Mal für einen Aufschrei in Politik und Medien gab, wenn ein republikanischer Präsident den obersten US-Gerichtshof mit einem konservativen Richter besetzen konnte. Immer wieder wurden in diesem Zuge auch Bedenken bezüglich der Unabhängigkeit d…

​Vor der Union: Die AfD ist erstmals stärkste Kraft! Merz war einst mit dem vollmundigen Versprechen angetreten, unsere Partei in ihren Umfragewerten zu halbieren. Nun, nur wenige Wochen nach der Bundestagswahl, ist von dieser Ankündigung genauso wenig übriggeblieben wie von den meisten Wahlversprechen der Merz-Partei: Die AfD hat die Union erstmals in einer aktuellen Umfrage (Ipsos) überholt. Es handelt sich dabei…